Nachhaltigkeit durch konditionierte Wirtschaftssubventionen

Subsidies can be 'loaded' with ecological conditions. Malin Nischwitz investigates this practice. In doing so, she considers policy coherence as well as the fundamental rights of the companies concerned and identifies a constitutional requirement to take ecological sustainability aspects into account.; Darf der Staat die Gelegenheit der Wirtschaftsförderung dazu nutzen, Unternehmen Nachhaltigkeitsanforderungen aufzuerlegen Ist er angesichts des Klimaschutzgebots gar verfassungsrechtlich dazu verpflichtet, Wirtschaftssubventionen mit ökologischen Konditionen 'aufzuladen' Und wie steht es dabei um die Grundrechte der betroffenen Wirtschaftsakteure Malin Nischwitz geht der ökologischen Konditionierung von Wirtschaftssubventionen nach. Dabei stellt sie auch Kohärenzerwägungen an und zeigt ein verfassungsrechtliches Gebot der Berücksichtigung ökologischer Nachhaltigkeitsaspekte auf. Potentielle Eingriffe in die Grundrechte betroffener Wirtschaftsakteure können hiernach auch im bestehenden Rechtsrahmen gerechtfertigt werden. Für die Praxis der Wirtschaftsförderung schlägt die Autorin sog. 'Allgemeine Nebenbestimmungen ökologische Nachhaltigkeit' vor.
Die Arbeit wurde mit dem Fakultätspreis 2023 der Juristischen Fakultät der LMU München ausgezeichnet.